General License Conditions
Achtung:
Diese Software ist durch deutsche und/oder US-amerikanische Urheberrechtsgesetze und Bestimmungen
internationaler Verträge geschützt. Unbefugte Vervielfältigung und unbefugter Vertrieb dieser Software oder
Teilen davon sind strafbar. Dies wird sowohl straf- als auch zivilrechtlich verfolgt und kann empfindliche
Strafen und/oder Schadensersatzforderungen zur Folge haben.
Vor Installation und Nutzung lesen Sie bitte die für diese Software gültigen Lizenzbestimmungen. Diese
finden Sie im Anschluss an diesen Hinweistext.
Haben Sie diese Software auf einer CD mit dem Vermerk  Trial-Version oder zusammen mit einer für
Sie lizenzierten Software erhalten, so ist die Nutzung der Software nur zu Test- und Validierungszwecken
gemäß den im Anschluss genannten Bestimmungen für die Trial-License zulässig. Dazu ist es erforderlich,
dass auf Ihrem Rechner Programme, Software-Bibliotheken etc. installiert werden.
Wir empfehlen Ihnen deshalb dringend, die Installation entweder auf einem Einzelplatzrechner oder auf
einem Rechner vorzunehmen, der nicht im Produktionsprozess eingesetzt oder zur Haltung wichtiger
Daten benötigt wird, da es nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass vorhandene Dateien verändert
oder überschrieben werden. Für aus dieser Installation bzw. der Nichtbeachtung dieses Warnhinweises
resultierende Schäden und/oder Datenverluste können wir deshalb keinerlei Haftung übernehmen.
Jede andere Art der Nutzung dieser Software ist nur mit Besitz einer gültigen Lizenz von uns zulässig.
Sollten Sie nicht im Besitz einer gültigen Lizenz sein, die durch Vorlage eines entsprechenden Certifi-
cate of License/Software-Produktscheins nachgewiesen werden kann, brechen Sie bitte die Installation
sofort ab und wenden Sie sich zur Vermeidung von Schadensersatzforderungen bitte unverzüglich an
eine unserer Niederlassungen.
Please note:
This software is protected under German and/or US American Copyright Laws and provisions in
international treaties. Unauthorized reproduction and distribution of this software or parts of it is liable
to prosecution. It will be prosecuted according to criminal as well as civil law and may result in severe
punishment and/or damage claims.
Please read all license provisions applicable to this software before installing and using this software.
You will find them after this note.
If you purchased this software on a CD marked as  Trial-Version or together with another licensed software
for you, this software may only be used for test and validation purposes according to the provisions of
this Trial License stated after this note. A prerequisite for this kind of use is the installation of programs,
software libraries, etc., on your computer.
THEREFORE, WE RECOMMEND TO INSTALL IT EITHER ON A STANDALONE COMPUTER OR ON
A COMPUTER WHICH IS NOT NEEDED IN PRODUCTION OR FOR KEEPING IMPORTANT DATA
BECAUSE WE CANNOT TOTALLY EXCLUDE THAT EXISTING DATA WILL BE MODIFIED OR OVER-
WRITTEN. THEREFORE, WE WILL NOT BE LIABLE FOR ANY DAMAGES RESULTING FROM THIS
INSTALLATION OR FROM IGNORING THIS LEGAL NOTICE AND/OR FOR LOSS OF DATA.
ANY OTHER TYPE OF USAGE OF THIS SOFTWARE IS ONLY ADMISSIBLE IF YOU HAVE A VALID
LICENSE FROM US. IF YOU DO NOT HAVE A VALID LICENSE (WHICH HAS TO BE ESTABLISHED
BY SUBMITTING A CORRESPONDING CERTIFICATE OF LICENSE/SOFTWARE PRODUCT-SHEET,
YOU HAVE TO INTERRUPT THE INSTALLATION PROCESS IMMEDIATELY AND CONTACT OUR
NEAREST OFFICE TO AVOID ANY DAMAGE CLAIMS.
Allgemeine Bedingungen
zur Überlassung von Software für Automatisierungs- und Antriebstechnik
1. Überlassung der Software an Lizenznehmer 1.1 zum Vervielfältigen der SW berechtigt, so gilt
und Einräumung von Nutzungsrechten an der dies entsprechend für die Dokumentation, soweit
Software diese zum Lieferumfang gehört.
1.1 Für die Überlassung von Software für Automati- 1.3 Erhält der Lizenznehmer von uns für die SW einen
sierungs- und Antriebstechnik durch uns an den License Key, der zur technischen Freischaltung der
Lizenznehmer gelten ausschließlich diese Allge- SW dient (nachfolgend  License Key genannt), so
meinen Bedingungen. Allgemeine Geschäftsbe- ist dieser mit zu installieren.
dingungen des Lizenznehmers gelten nur insoweit,
als wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt 1.4 Die dem Lizenznehmer an der SW eingeräumten
haben. Für den Umfang der Überlassung der Soft- Rechte ergeben sich aus dem Lizenz-Typ (siehe
ware sind die beiderseitigen übereinstimmenden Abschnitt 2) und dem Software-Typ (siehe Abschnitt
schriftlichen Erklärungen maßgebend. Wir räumen 3). Lizenz-Typ und Software-Typ ergeben sich aus
dem Lizenznehmer Nutzungsrechte an der in der den Auftragsdaten bzw. aus dem CoL. Erfolgt die
Auftragsbestätigung oder  falls der Lizenznehmer Überlassung der SW elektronisch oder durch die
keine Auftragsbestätigung erhält  an der im Cer- Einräumung von Vervielfältigungsrechten, bezie-
tificate of License oder  falls der Lizenznehmer hen sich die in diesen Allgemeinen Bedingungen
anstelle des Certificate of License einen Software- genannten Rechte und Pflichten auf die rechtmäßig
produktschein erhält  an der im Softwareprodukt- erstellten Kopien.
schein genannten Software (nachfolgend  SW
genannt) ein. Das Certificate of License und der 1.5 Ist der Lizenznehmer berechtigt im Besitz einer
Softwareproduktschein werden nachfolgend zu- früheren Version/Release der SW (nachfolgend
sammenfassend  CoL genannt. Der Lizenznehmer  Frühere Version genannt ), hat der Lizenznehmer
erhält das CoL mit der Überlassung der SW bzw. das Recht, die an der SW eingeräumten Nutzungs-
des Lieferscheins. Die Form der Überlassung der rechte nach seiner Wahl entweder an der SW
SW ergibt sich ebenfalls direkt aus der Auftragsbe- oder  soweit dies technisch vorgesehen ist  an
stätigung oder aus der in der Auftragsbestätigung der Früheren Version auszuüben (downgrading).
enthaltenen Bestellnummer der SW in Verbindung Wenn die SW ein Upgrade oder PowerPack gemäß
mit den dazugehörigen Bestelldaten unseres zum Abschnitt 4 ist, gilt ergänzend Abschnitt 4.
Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Katalogs
(nachfolgend zusammenfassend  Auftragsdaten 1.6 Ergibt sich aus den Auftragsdaten bzw. dem CoL,
genannt) bzw. aus dem CoL. Erhält der Lizenzneh- dass der Lizenznehmer nur den Datenträger aber
mer keinen Datenträger, ist er berechtigt, die bei ihm keine Lizenz erhält, so ist der Lizenznehmer zur
bereits vorhandene SW in dem zur Ausübung der Nutzung der SW erst berechtigt, wenn er eine
ihm eingeräumten Nutzungsrechte erforderlichen Lizenz entsprechend Abschnitt 2 erwirbt. Bis zum
Umfang zu vervielfältigen. Dies gilt entsprechend Erwerb der Lizenz ist der Lizenznehmer auch nicht
bei elektronischer Überlassung der SW (downloa- zur Weitergabe der SW an Dritte berechtigt.
ding). Soweit in diesen Allgemeinen Bedingungen
auf die Auftragsdaten bzw. das CoL verwiesen wird, 1.7 Soweit die SW Open Source Software (nachfolgend
ist der Verweis auf das CoL dann von Bedeutung,  OSS genannt) enthält, ist diese in der Readme_
wenn der Lizenznehmer keine Auftragsbestätigung OSS-Datei der SW aufgeführt. Der Lizenznehmer
erhält. In jedem Fall sind die in den Auftragsdaten ist berechtigt, die OSS gemäß den jeweils einschlä-
enthaltenen Daten auch im CoL enthalten. gigen, für die OSS geltenden Lizenzbedingungen
zu nutzen. Diese sind auf dem Datenträger, mit
1.2 Die zu der SW gehörende Dokumentation (nach- dem der Lizenznehmer die SW erhält, enthalten.
folgend  Dokumentation genannt) ist getrennt Für OSS gelten vorrangig vor den vorliegenden
zu erwerben, es sei denn, es ergibt sich aus den Allgemeinen Bedingungen die Lizenzbedingungen,
Auftragsdaten bzw. dem CoL, dass diese zum Lie- denen die jeweilige OSS unterliegt. Soweit die
ferumfang gehört. Ist der Lizenznehmer nach Ziffer Lizenzbedingungen für die OSS eine Heraus-
2
gabe des Quellcodes vorsehen, werden wir diesen 2.4 Trial License
auf Verlangen des Lizenznehmers gegen ent- Der Lizenznehmer erhält das nicht-ausschließliche,
sprechenden Aufwendungsersatz zur Verfügung nicht-übertragbare Recht, die SW auf einem (1) Ge-
stellen. rät zu installieren und zu Validierungszwecken auf
die in den Auftragsdaten bzw. im CoL genannte Art
1.8 Die SW kann Lizenzsoftware sein, d. h. Software, (s.  Art der Nutzung ) zu nutzen. Die Nutzungsdau-
die nicht von uns selbst entwickelt wurde, sondern er ist auf 14 Tage  beginnend mit dem erstmaligen
die wir von Dritten (nachfolgend  Lizenzgeber Starten der SW  begrenzt, es sei denn, aus den
genannt), z. B. Microsoft Licensing Inc., lizenziert Auftragsdaten bzw. dem CoL ergibt sich eine andere
bekommen haben. Erhält der Lizenznehmer in Nutzungsdauer.
diesem Fall mit der SW Bedingungen des jewei-
ligen Lizenzgebers, so gelten diese im Hinblick auf 2.5 Factory License
die Haftung des Lizenzgebers dem Lizenznehmer Der Lizenznehmer erhält das nicht-ausschließliche,
gegenüber. Für die Haftung von uns dem Lizenz- zeitlich unbegrenzte, gemäß Ziffer 5.3 übertrag-
nehmer gegenüber gelten diese Allgemeinen bare Recht, die SW in einer (1) Betriebsstätte des
Bedingungen. Lizenznehmers zu installieren und zu nutzen. Die
Anzahl der Geräte, auf denen die SW gleichzeitig in
2. Lizenz-Typ dieser Betriebsstätte installiert und genutzt werden
Je nach Lizenz-Typ werden dem Lizenznehmer an darf, ergibt sich aus den Auftragsdaten bzw. dem
der SW die folgenden Rechte eingeräumt: CoL (s.  Art der Nutzung ). Eine Betriebsstätte
wird durch ihre Adresse definiert. Betriebsstätten
2.1 Single License (One Off License, Copy License) mit unterschiedlichen Adressen sind unterschied-
Der etwaig im Softwareproduktschein verwendete liche Betriebsstätten im Sinne dieser Allgemeinen
Begriff One Off License oder Copy License ent- Bedingungen, sofern nicht in den Auftragsdaten
spricht der Single License. Die folgende Regelung bzw. dem CoL etwas Anderes vereinbart ist. Der
gilt für die One Off License/Copy License voll Lizenznehmer ist berechtigt, die SW zur dauer-
umfänglich. Der Lizenznehmer erhält das nicht- haften Nutzung in einer anderen Betriebsstätte zu
ausschließliche, zeitlich unbegrenzte, gemäß Ziffer installieren, vorausgesetzt er deinstalliert die SW
5.3 übertragbare Recht, die SW auf einem (1) Gerät von allen Geräten der bisherigen Betriebsstätte
zu installieren und die so installierte SW auf die in und gibt die Nutzung der SW an der bisherigen
den Auftragsdaten bzw. im CoL genannte Art (s.  Art Betriebsstätte komplett auf.
der Nutzung ) zu nutzen.
3. Software-Typ
2.2 Floating License Ist der Software-Typ weder in den Auftragsdaten,
Der Lizenznehmer erhält das nicht-ausschließliche, noch im CoL angegeben, so gelten für die SW die
zeitlich unbegrenzte, gemäß Ziffer 5.3 übertrag- Rechte nach Ziffer 3.2 (Runtime Software).
bare Recht, die SW auf beliebig vielen Geräten
des Lizenznehmers zu installieren. Die Anzahl der 3.1 Engineering Software (nachfolgend  E-SW genannt)
Personen, die die SW zeitgleich benutzen dürfen Erzeugt der Lizenznehmer mit E-SW eigene Pro-
( User ) ergibt sich aus den Auftragsdaten bzw. dem gramme oder Daten, die Teile der E-SW enthalten,
CoL (s.  Art der Nutzung ). so hat der Lizenznehmer das lizenzgebührenfreie
Recht, diese Teile der E-SW als Bestandteil seiner
2.3 Rental License eigenen Programme oder Daten zu vervielfältigen,
Der Lizenznehmer erhält das nicht-ausschließliche, zu nutzen oder Dritten zur Nutzung zu überlassen.
zeitlich gemäß den Auftragsdaten bzw. dem CoL Bei der Überlassung an Dritte sind diesen hin-
(s.  Art der Nutzung ) begrenzte, gemäß Ziffer 5.3 sichtlich der o.g. Teile der E-SW den Ziffern 5.1.
übertragbare Recht, die SW auf einem (1) Gerät zu und 5.2. entsprechende Bestimmungen schriftlich
installieren und zu nutzen. Ist die Nutzungsdauer in aufzuerlegen.
Stunden angegeben, beginnt die für die Berechnung
der zeitlichen Begrenzung maßgebliche Nutzung 3.2 Runtime Software (nachfolgend  R-SW genannt)
jeweils mit dem Starten und endet mit dem Bindet der Lizenznehmer R-SW oder Teile davon
Schließen der SW. Ist die Nutzungsdauer in Ta- in eigene Programme oder Daten ein, so muss der
gen, Wochen oder Monaten angegeben, so gilt Lizenznehmer vor jeder Installation oder Vervielfälti-
der angegebene Zeitraum  beginnend mit dem gung  je nachdem, was früher erfolgt  der eigenen
erstmaligen Starten der SW  unabhängig von der Programme oder Daten, die R-SW oder Teile davon
tatsächlichen Nutzung. enthalten, eine Lizenz an der R-SW entsprechend
3
der beabsichtigten Nutzungsart gemäß dem dann unverändert mit vervielfältigen. Die vorstehende
gültigen Siemens-Katalog erwerben. Überlässt Regelung gilt entsprechend für die gemäß Abschnitt
der Lizenznehmer die genannten Programme 1 überlassene Dokumentation.
oder Daten Dritten zur Nutzung, so sind diesen
hinsichtlich der darin enthaltenen Teile der R-SW 5.3 Der Lizenznehmer ist berechtigt, das ihm einge-
dem Abschnitt 5 entsprechende Bestimmungen räumte Nutzungsrecht auf einen Dritten zu über-
schriftlich aufzuerlegen. Davon unberührt bleibt tragen, vorausgesetzt er trifft mit dem Dritten eine
die Verpflichtung des Lizenznehmers, eine Lizenz schriftliche Vereinbarung, die allen Bestimmungen
an der R-SW zu erwerben, wenn diese im Original dieses Abschnitts 5 entspricht und er keine Kopien
vervielfältigt wird. Sofern in der R-SW Tools zur der SW behält. Hat der Lizenznehmer für die SW
Parametrierung/Konfiguration enthalten und für einen License Key erhalten, so ist dieser dem
diese erweiterte Rechte eingeräumt sind, ergibt sich Dritten zusammen mit der SW zu überlassen.
dies aus der Readme-Datei der R-SW. Ferner ist dem Dritten das CoL zusammen mit
diesen Allgemeinen Bedingungen zu übergeben.
4. Upgrade und PowerPack Der Lizenznehmer wird uns auf unseren Wunsch
Ergibt sich aus den Auftragsdaten bzw. dem CoL, jederzeit das für die SW erhaltene CoL vorlegen.
z.B. durch den Zusatz  PowerPack oder  Upgrade
beim Produktnamen der SW, dass die SW der Hoch- 5.4 Ist die SW ein PowerPack oder ein Upgrade, wird
rüstung einer anderen Software dient (nachfolgend der Lizenznehmer das CoL der Ursprungslizenz
 Ursprungslizenz genannt), hat der Lizenznehmer aufbewahren und auf Wunsch von uns jederzeit
die ihm an der SW eingeräumten Rechte auch an zusammen mit dem CoL der SW vorlegen. Über-
der Ursprungslizenz, sobald diese mit dem Upgrade/ trägt der Lizenznehmer sein Nutzungsrecht an der
PowerPack hochgerüstet ist. Mit der Hochrüstung PowerPack SW bzw. Upgrade SW gemäß Ziffer 5.3,
enden die dem Lizenznehmer an der Ursprungs- wird er dem Dritten auch das CoL der Ursprungs-
lizenz ursprünglich eingeräumten Nutzungsrechte. lizenz übergeben.
Der Lizenznehmer ist jedoch berechtigt, jederzeit
die Hochrüstung  soweit dies technisch vorgese- 5.5 Erhält der Lizenznehmer einen Datenträger, der
hen ist  rückgängig zu machen (downgrading) und neben der SW weitere Software-Produkte enthält,
die ihm eingeräumten Nutzungsrechte an der SW an die zur Nutzung freigeschaltet sind, so hat er an
der Ursprungslizenz in entsprechender Anwendung diesen freigeschalteten Software-Produkten ein
von Ziffer 1.5 auszuüben. zeitlich begrenztes, unentgeltliches Recht, sie aus-
schließlich für Validierungszwecke zu nutzen. Die
5. Weitere Rechte und Pflichten zeitliche Begrenzung beträgt 14 Tage, beginnend
des Lizenznehmers mit dem erstmaligen Starten des jeweiligen Soft-
ware-Programms, soweit nicht, z.B. in der Readme-
5.1 Wenn auf dem Datenträger oder der Readme- Datei des jeweiligen Software-Produkts, ein anderer
Datei der SW kein gegenteiliger Vermerk über eine Zeitraum genannt ist. Für diese ausschließlich zu
bestimmte Anzahl von Kopien enthalten ist, darf Validierungszwecken überlassenen Software-Pro-
der Lizenznehmer von jedem Exemplar der SW, dukte gelten die Bestimmungen dieser Allgemeinen
zu dessen Nutzung er nach diesen Allgemeinen Bedingungen entsprechend. Der Lizenznehmer ist
Bedingungen berechtigt ist, eine angemessene nicht berechtigt, diese Software-Produkte getrennt,
Anzahl von Kopien anfertigen, die ausschließlich für d.h. ohne die SW an einen Dritten weiterzugeben.
Datensicherungszwecke verwendet werden dürfen.
Im Übrigen darf der Lizenznehmer die SW nur ver- Im Übrigen gelten die Bedingungen des Kaufvertrags.
vielfältigen, wenn und soweit ihm von uns schriftlich
Vervielfältigungsrechte eingeräumt sind.
5.2 Der Lizenznehmer darf die SW nicht ändern, nicht
zurückentwickeln oder übersetzen und er darf
keine Teile herauslösen, soweit dies nicht nach
den Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes
zwingend erlaubt ist. Der Lizenznehmer darf fer-
ner alpha-numerische Kennungen, Marken und
Urheberrechtsvermerke von der SW oder dem
Datenträger nicht entfernen und wird sie, soweit
er zur Vervielfältigung berechtigt ist, bei dieser Version 2.03  21.09.2006
4
General License Conditions
for Software Products for Automation and Drives
1. Supply of Software to Licensee and Granting 1.3 In the event that we submit a License Key to the
of Rights to use the Software Licensee, which unlocks the SW (hereinafter referred
to as  License Key ), this License Key must also be
1.1 These General License Conditions shall exclusively installed.
apply to the delivery of Software for Automation
and Drives to the Licensee. General terms and 1.4 The rights granted to the Licensee with respect to
conditions of the Licensee shall apply only where the SW are based on the License Type (see Sec-
expressly accepted in writing by us. The scope of tion 2) and the Software Type (see Section 3). The
delivery of the Software shall be determined by license and Software Types are detailed in the Order
the congruent mutual written declarations of both Data or CoL. If the SW is supplied electronically or if
parties. We shall grant the Licensee rights to use copying rights are granted for it, the rights and duties
the software specified in the Confirmation of Order specified in these General License Conditions shall
or, if the Licensee does not receive a Confirmation apply to the legitimately generated copies.
of Order, the software specified in the Certificate
of License or that specified in the Software Pro- 1.5 If the Licensee is legitimately in possession of a
duct Sheet, if the Licensee is instead submitted a previous SW version/release (hereinafter referred
Software Product Sheet (hereinafter referred to as to as  Previous Version ), the Licensee shall be
 SW ). The Certificate of License and the Software authorized to exercise the rights to use the SW
Product Sheet shall be collectively referred to as granted to it either with respect to the SW or  if
 CoL hereinafter. The Licensee shall be submitted this is intended from a technical point of view  to
the CoL when the SW is supplied or in conjunction the Previous Version, at its own discretion (down-
with the delivery bill. The way in which the SW is grading). If the SW is an Upgrade or PowerPack in
supplied is also derived directly from the Confir- accordance with Section 4, Section 4 shall apply
mation of Order or from the SW purchase order additionally.
number contained in the Confirmation of Order, in
conjunction with the associated order data of our 1.6 In case the Licensee obtains only the data media
catalog valid at the time of the Confirmation of Order but no license as per the Order Data or the CoL,
(hereinafter collectively referred to as  Order Data ), any use of the SW by the Licensee is subject to the
or from the CoL. If the Licensee does not receive acquisition of a license according to Section 2. Up
a data medium, it shall be authorized to copy the to the acquisition of the license, the Licensee is not
SW already available to it to the extent necessary entitled to supply the SW to third parties.
to exercise the rights to use the SW granted to it.
The aforesaid shall apply, mutatis mutandis, to elect- 1.7 In case the SW contains Open Source Software
ronic supply of the software (downloading). Where (hereinafter referred to as  OSS ) the OSS is listed
reference is made to the Order Data or the CoL in in the Readme_OSS-file of the SW. The Licensee
these General License Conditions, the reference is entitled to use the OSS in accordance with the
to the CoL is of significance if the Licensee has not respective license conditions of the OSS. The
received a Confirmation of Order. In any case, the license conditions are provided on the same data
data contained in the Order Data is also contained carrier as the SW. The license conditions of the
in the CoL. respective OSS shall prevail over these General
License Conditions with respect to the OSS. If the
1.2 The Documentation relating to the SW (hereinafter license conditions of the OSS require the distribution
referred to as  Documentation ) shall be purchased of the source code of such OSS we shall provide
separately, unless either the Order Data or CoL such source code on request against payment of
contains a stipulation stating that it belongs to the the shipping and handling charges.
scope of delivery. If the Licensee is authorized to
copy the SW in accordance with Clause 1.1, this 1.8 The SW may be licensed software, i.e. software
shall also apply to the Documentation provided that which has not been developed by us itself but which
it is included in the scope of delivery. has been licensed to us by a third party (hereinafter
5
referred to as the  Licensor ), e.g. Microsoft Licen- usage is limited to 14 days and commences with
sing Inc. In the event that the Licensee receives the SW start-up, unless a different period of usage
the terms and conditions stipulated by the relevant is specified in the Order Data or CoL.
Licensor together with the SW, such terms and
conditions shall apply with respect to the Licensor s 2.5 Factory License
liability vis-Ä…-vis the Licensee. Our own liability The Licensee shall be granted the non-exclusive
vis-Ä…-vis the Licensee shall be governed by these right, transferable in accordance with Clause 5.3
General License Conditions. and valid for an unlimited period of time, to install
and use the SW at one (1) permanent establish-
2. License Type ment. The number of hardware devices on which
Depending on the License Type, the Licensee shall it is permitted to install and utilize the SW at this
be granted the following rights to the SW: permanent establishment at the same time can be
derived from the Order Data or CoL (see  Type of
2.1 Single License (One Off License, Copy License) Use ). A permanent establishment is defined by its
The term  One Off License or  Copy License address. Permanent establishments with different
which may be used in the Software Product Sheet addresses are different permanent establishments
corresponds to the term  Single License . The in the context of these General License Conditions,
following regulation shall apply to the full scope of except when otherwise stipulated in the Order Data
the One Off License/Copy License. The Licensee or CoL. The Licensee shall be entitled to install the
shall be granted the non-exclusive right, transfer- SW at a different permanent establishment for per-
able in accordance with Clause 5.3 and valid for an manent use, provided that the Licensee uninstalls
unlimited period of time, to install the SW on one (1) the SW from all hardware devices of the previous
hardware device and to utilize the SW thus installed permanent establishment and discontinues the use
in the manner specified in the Order Data or CoL of the SW at the previous permanent establishment
(see  Type of Use ). in total.
2.2 Floating License 3. Software Type
The Licensee shall be granted the non-exclusive If the Software Type is not specified in the Order
right, transferable in accordance with Clause 5.3 Data or CoL, the rights specified in Clause 3.2
and valid for an unlimited period of time, to install (Runtime Software) shall apply to the SW.
the SW on any desired number of the Licensee s
hardware devices. The number of persons permitted 3.1 Engineering Software
to utilize the SW at the same time ( Users ) can be (hereinafter referred to as  E-SW )
derived from the Order Data or CoL (see  Type of In the event that the Licensee uses E-SW to ge-
Use). nerate its own programs or data containing parts
of the E-SW, the Licensee shall have the right,
2.3 Rental License without having to pay any license fee, to copy and
The Licensee shall be granted the non-exclusive to use these parts of the E-SW as a part of its own
right, transferable in accordance with Clause 5.3 programs or data, or to supply them to third parties
and limited in time as stipulated in the Order Data for use. In the event that such parts are supplied to
or CoL (see  Type of Use ), to install the SW on third parties for use, these parties shall be bound
one (1) hardware device and to use it. If the period in writing to comply with stipulations corresponding
of use is specified in hours, the usage decisive for to those in Clauses 5.1 and 5.2 with respect to the
the calculation of the time limit commences with the above parts of the E-SW.
software start-up and finishes with its shut-down. If
the period of usage is specified in days, weeks or 3.2 Runtime Software
months, the specified period, which commences in (hereinafter referred to as  R-SW )
conjunction with the first SW start-up, shall apply If the Licensee incorporates R-SW or any parts
independently of the actual time of usage. thereof into its own programs or data, it shall
purchase a license with respect to the R-SW each
2.4 Trial License time it installs or copies  depending on what is
The Licensee shall be granted the non-exclusive done first  its own programs or data containing
and non-transferable right to install the SW on one R-SW or parts thereof, in accordance with the
(1) hardware device and to use it for validation relevant intended Type of Use and on the basis of
purposes in the manner specified in the Order the Siemens catalog valid at that time. In the event
Data or CoL (see  Type of Use ). The period of that the Licensee supplies the specified programs
6
or data to third parties for their use, these parties third party in conformance with all of the conditions
shall be bound in writing to adhere to stipulations contained in this Section 5 and on the proviso that it
corresponding to those in Section 5, with respect does not retain any copies of the SW. If the Licensee
to the R-SW parts contained therein. The aforesaid has received a License Key for the SW, this key shall
shall not affect the Licensee s obligation to purchase be supplied to the third party together with the SW.
a license for the R-SW if the R-SW original is copied. Furthermore, the third party shall be submitted the
If the R-SW contains tools for parameterization/con- CoL together with these General License Condi-
figuration and extended rights have been granted tions. The Licensee shall submit the CoL received
in this regard, this will be detailed in the readme for the SW to us at any time, if requested.
file of the R-SW.
5.4 f the SW is a PowerPack or an Upgrade, the Licen-
4. Upgrade and PowerPack see shall keep the CoL of the Source License and
If it is apparent from the Order Data or CoL, e.g. by submit it to us at any time, if requested, together with
the addition  PowerPack or  Upgrade after the SW the CoL for the SW. In the event that the Licensee
product name, that the SW is an upgrade for another transfers its right to use the PowerPack SW or Up-
software item (hereinafter referred to as  Source grade SW in accordance with Clause 5.3, it shall
License ), the Licensee shall also have the rights to also submit the CoL of the Source License to the
use the SW granted to it with respect to the Source third party.
License as soon as this has been upgraded with the
Upgrade/PowerPack. The rights originally granted 5.5 If the Licensee receives a data medium which, in
to the Licensee to use the Source License end in addition to the SW, contains further software pro-
conjunction with the upgrade measure. However, ducts which are released for use, then it shall have
the Licensee is entitled to undo the upgrading the right to use these released software products
(downgrading) - if this is intended from a technical exclusively for validation purposes, for a limited
point of view - and to exercise the rights to use the period of time and free of charge. The period of
SW granted to it with respect to the Source Version use shall be limited to 14 days, commencing with
in accordance with Clause 1.5. the first start-up of the relevant software program
unless a different period is specified e.g. in the
5. Further Rights and Duties of the Licensee readme file of the relevant software product. These
software products supplied exclusively for validation
5.1 Unless a stipulation to the contrary relating to a purposes shall be governed, mutatis mutandis, by
specific number of copies is contained on the data the stipulations contained in these General License
medium or in the readme file of the SW, the Licensee Conditions. The Licensee shall not be authorized
may generate an appropriate number of copies of to pass on these software products separately, i.e.
every item of SW which it is authorized to use in without the SW, to a third party.
accordance with these General License Conditions,
where such copies shall be used exclusively for In other respects, the terms of the purchase contract
data backup purposes. Furthermore the Licensee shall apply.
may only copy the SW if and insofar as it has been
granted copying rights by us in writing.
5.2 The Licensee shall not be entitled to modify, decom-
pile or reverse engineer the SW. Nor may it extract
any individual parts unless this is permitted by
mandatory copyright law. Furthermore, the Licensee
shall not be entitled to remove any alphanumeric
identifiers, trademarks or copyright notices from the
SW or the data medium and, insofar as it is entitled
to make copies of the SW, shall copy them without
alteration. The aforementioned regulation shall
apply accordingly to the Documentation supplied
in accordance with Section 1.
5.3 The Licensee shall be entitled to transfer the right
to use the SW granted to it to a third party, provi-
ded that it concludes a written agreement with the Version 2.03  21.09.2006
7
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