Hoppe Der Staat ist eine kriminelle Organisation


Der Ökonom und Anarchokapitalist Hans-Hermann Hoppe spricht über die Mängel des Sozialismus, über Privateigentum als Voraussetzung für Wohlstand, untersucht die Zukunft der EU und plädiert für eine Welt ohne staatliche Regulierungen.

Sind die Staaten und ihre Institutionen sinnvolle Einrichtungen oder dienen sie nur der Unterdrückung des Einzelnen?

"Auf allen Gebieten ist Wettbewerb gut, Monopole hingegen schlecht." - Hans-Hermann Hoppe im Gespräch mit "Wiener Zeitung"-Mitarbeiter Stefan Beig

"Der Staat ist eine kriminelle Organisation"

Von Stefan Beig

Wiener Zeitung: Herr Professor Hoppe, alle sozialistischen Theorien gehen davon aus, dass ein schrankenloser Kapitalismus durch einen starken Staat gebändigt werden müsse. Haben Sie denn keine Bedenken, dass die Arbeitsbedingungen unter einem ungehemmten Kapitalismus leiden könnten?

Hans-Hermann Hoppe: Kapitalismus bedeutet Privateigentum und Produktion. Alle Errungenschaften der Zivilisation verdanken wir dem Kapitalismus. Staaten sind hingegen Besitzer von Eigentum, das sie nicht selber hergestellt haben. Staatseigentum beruht auf Steuern und Enteignung. Daher tragen Staaten nicht zur Zivilisation bei, sondern sind parasitär. Insofern müssen wir uns eher vor einem Etatismus fürchten.

Warum soll unsere Zivilisation alle Errungenschaften dem Kapitalismus verdanken, wenn viele dieser Errungenschaften primär keinen ökonomischen Wert hatten?

Personen, die Wohlstand erworben haben, sind in der Geschichte als Mäzene aufgetreten, indem sie Wissenschaft und Künste unterstützt haben. Solche Wohltaten können der Menschheit aber nur dann zugutekommen, wenn es bereits Wohlstand gibt. Andererseits kommt es vor, dass ökonomisch nicht einträgliche Erfindungen zum falschen Zeitpunkt unterstützt werden. Technologien werden staatlich gefördert, lange bevor sie wirtschaftlich einsetzbar sind. Das halte ich nicht für sinnvoll. Warum soll man etwas mit Zwangsabgaben fördern, was vielleicht erst in 50 Jahren einsetzbar ist?

In Ihren Büchern beschreiben Sie den Staat als Ausbeuter, der Staatsbürger enteignet. Das klingt, als würden Sie Karl Marx' Kapitalismus-Kritik auf den Staat übertragen. Marx zufolge steckt der Kapitalist einen Teil des Betrags, den der Arbeitnehmer erwirtschaftet, in die eigene Tasche, um Profit zu machen. Sie werfen diese Form der Enteignung also nun dem Staat vor.

Dass der Kapitalist nicht ausbeuterisch ist, erkennt man daran, dass der Arbeiter mit dem Arbeitsverhältnis zufrieden ist. Niemand hindert ihn daran, selber Kapitalist und selbständig zu werden. Der Arbeiter akzeptiert, dass er einen bestimmten Lohn erhält. Und kein Konsument wird gezwungen, die vom Kapitalisten hergestellten Güter zu den geforderten Preisen zu kaufen.

Beim Verhältnis des Staats zu den Staatsbürgern herrscht hingegen Ausbeutung, weil diese Beziehung unfreiwillig ist. Die Menschen werden zu Steuerabgaben gezwungen, auch wenn sie mit den staatlichen Leistungen nicht einverstanden sind.

Verlangt der Kapitalismus nicht nach Schutz von Arbeitnehmerrechten? Denken wir etwa nur an Länder, in denen Kinderarbeit herrscht.

Um Wohlstand zu erarbeiten, benötigt es eine bestimmte Zeit. In Europa wurde lange Zeit Kinderarbeit zugelassen. Auch gab es vor der Entstehung des Kapitalismus eine ungeheuer hohe Kindersterblichkeit. Erst mit Entstehung des Wohlstands verbesserten sich die Lebensbedingungen der ärmsten Menschen.

Wären nicht angesichts der Ausbeutung von Arbeitskräften staatliche Maßnahmen zum Schutz von Arbeitnehmern sinnvoll?

Wie sollen diese Maßnahmen denn aussehen? Indem man Kinderarbeit verbietet? Das würde verhindern, dass Kinder einen Beitrag zum Familieneinkommen leisten, und die Not der Familien würde zunehmen. Europäische Schutzmaßnahmen würden in Ländern wie China und Indien zu Katastrophen führen. Sie hätten auch in Europa noch im 18. Jahrhundert zu Katastrophen geführt. Mit ihrer Einführung wurde Europas Wohlstandswachstum blockiert und den Familien mit vielen Kindern geschadet.

China und Indien brauchen mehr Kapitalakkumulation. Um das zu erreichen, müsste man die Bedingungen für Arbeitgeber verbessern, die in einen Wettbewerb miteinander eintreten. Gerade in Ländern mit niedriger Kapitalakkumulation, wie China, wo der Kommunismus herrschte, waren Eigentumsrechte nicht gut geschützt.

Aber braucht man nicht staatliche Instanzen, die diesen Wettbewerb kontrollieren?

Zunächst einmal ist der Staat selbst kein fairer Wettbewerber, denn sein ganzes Eigentum beruht auf Zwangseinnahmen. Er ist selber quasi eine kriminelle Organisation, verlangt aber, dass die Bürger nach anderen Spielregeln funktionieren sollen. Der Wettbewerb reguliert sich selbst. Profit zu machen ist ein Zeichen dafür, dass man den Konsumenten etwas Gutes getan hat. Unternehmer müssen im Wettbewerb permanent die Kosten senken, was den Konsumenten zugute kommt. Der Wettbewerb ist auch der beste Garant dafür, dass er fair ist. Sobald es unehrliche Machenschaften gibt, besteht für andere Unternehmer der Anreiz, dies aufzuzeigen und die Konsumenten zu einem anderen Kaufverhalten zu bewegen.

Die gegenwärtigen Lebensverhältnisse verdanken wir demnach dem Kapitalismus, nicht dem Sozialstaat!?

Der Sozialstaat ist der Wohlstandsvermehrung immer abträglich. Er ist eine Bestrafung produktiver Tätigkeiten. Menschen, die nicht produktiv sind, werden für arbeitsfreies Verhalten belohnt. Das Ergebnis ist, dass der Gesamtwohlstand der Bevölkerung niedriger ist, als er ohne Sozialstaat wäre.

Karitative Tätigkeit ist etwas ganz anderes. Wer karitative Leistungen empfängt, hat keinen Anspruch darauf. Wer karitativ tätig ist, wird nach wie vor produktiv tätig sein, weil er sich selber für diese Hilfeleistungen entschieden hat. Wenn ich hingegen zu Hilfeleistungen für Ärmere gezwungen werde, hat das einen negativen Anreiz auf meine eigene produktive Tätigkeit. Auch auf Seiten der Empfänger ist der Anreiz geringer, aus der tristen Situation herauszukommen.

Der Sozialismus will den Wohlstand nicht bekämpfen, sondern gerecht verteilen.

Es ist ja nicht so, dass erst etwas erarbeitet und dann verteilt wird. Das Erarbeiten ist zugleich schon das Verteilen. Wenn ich arbeite, erwerbe ich Eigentum. Wenn wir Eigentum, das erworben worden ist, neu verteilen, hat das Rückwirkungen auf das, was künftig erarbeitet werden wird. Der Anreiz, viel herzustellen, ist viel höher, wenn ich alles behalten darf, als wenn ich weiß, dass der Großteil davon künftig durch Steuern abgezogen wird.

Einer der wichtigsten Theoretiker des modernen Staates ist Thomas Hobbes, der erklärte: Der Mensch ist des Menschen Wolf. Er benötigt ein Ungeheuer, das ihn vor anderen Menschen schützt: den Staat. Demnach brauchen wir in Sicherheitsfragen den Staat für Schutzmaßnahmen.

Die Idee von Hobbes war, dass Personen laufend Konflikte miteinander haben. Verträge allein reichen nicht, weil sich die Unterzeichner nicht daran halten werden. Folglich brauchen wir laut Hobbes einen Monopolisten, der Streitschlichter ist und bestimmt, was richtig ist und was falsch, auch in jenen Konflikten, in denen er selber miteinbezogen ist.

Den Fehler dieser Idee erkennen wir sofort: Wenn der Staat selbst entscheidet, ob sein Eingriff in die Eigentumsrechte anderer Personen rechtens ist, wird er meistens diesen Eingriff für korrekt halten. Ein Streitschlichter, der selber Konflikte verursacht und dann über sich selber Gericht sitzen soll, bedeutet die größtmögliche Gefahr für Eigentumsschutz und Freiheit.

In Chicago beschwerten sich zum Beispiel mehrere Personen über Polizeibrutalität. In 95 Prozent aller Fälle wurden die Beschwerden ganz einfach von den Gerichten abgeschmettert, nur in weniger als einem Prozent der Fälle wurde den Bürgern Recht gegeben. Dieses Ergebnis kann man voraussehen, wenn man bedenkt, dass Gericht und Polizei Teil derselben Organisation sind.

Innerstaatliche Kontrollinstanzen halten Sie für kein sinnvolles Mittel?

Stellen Sie sich vor, Sie wären der Staat und würden zur Selbstkontrolle Ihren Onkel als Richter einsetzen, die Tante als Finanzkontrolleurin und Ihr Vater sitzt in der Ethik-Kommission. Sie alle eint das Interesse, die Einnahmen Ihrer Organisation zu maximieren und Ihre Macht auszubauen. Natürlich gibt es zuweilen Meinungsunterschiede zwischen Verfassungsgericht, Regierung und Parlament. Dennoch ist unschwer zu erkennen, dass das Verfassungsgericht immer das Interesse hat, den eigenen Bereich, über den es bestimmt, auszuweiten und die Finanzierung des Staates insgesamt zu fördern.

Aber alle müssen sich doch an die Gesetze halten, auch die Politiker!

Nein, eben nicht. In allen Gesellschaften gibt es den Unterschied zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht. Wenn ich Ihnen als Privatperson etwas wegnehme oder Sie zur Zwangsarbeit bestelle, werde ich dafür verurteilt. Wenn ich das aber als öffentlich Bediensteter tue, gilt das als "Steuern eintreiben" oder "Einziehung zum Wehrdienst". Nicht alle Personen unterliegen den gleichen Gesetzen. Als öffentliche Person darf ich Dinge tun, die ich als Privatperson niemals tun dürfte. Was man bei Privatpersonen "stehlen und hehlen" nennt, gilt beim Staat als Sozialpolitik.

Für das Funktionieren eines freien Wettbewerbs ist die Achtung der Grundrechte aller Menschen entscheidend. Bedarf es dafür nicht der Kontrollinstanzen?

Doch, die sind notwendig. Die Frage ist nur, ob es immer nur eine Kontrollinstanz geben muss, oder ob es nicht auch mehrere sein könnten. Die zentrale Frage ist doch: Wie können wir unser Leben und Eigentum am besten schützen? Und die Antwort lautet: Einerseits darf sich jeder selbst schützen. Andererseits wird man sich in einer komplexeren Gesellschaft wie der unseren auch auf spezialisierte Organisationen verlassen, wie Versicherungsgesellschaften, Polizeidienste und Schiedsrichterstellen. Diese Institutionen müssten aber denselben Prinzipien folgen, wie alle Privatpersonen auch. Das heißt: Ich werde ausschließlich mit selbst erarbeiteten Mitteln tätig. Und: Ich zwinge niemanden, die Dienstleistungen ausschließlich von mir und von niemand anderem zu kaufen.

Verabsolutieren Sie da nicht den ökonomischen Ansatz und übertragen ihn auf alle anderen menschlichen Bereiche?

Auf allen Gebieten ist Wettbewerb gut, Monopole hingegen schlecht. Wenn es nur einen einzigen Autohersteller gäbe, wären die Preise für Autos viel höher, die Qualität schlechter. Für einen Unternehmer ist es natürlich schön, ein Monopol zu haben, nur für den Konsumenten ist es eine Katastrophe. Warum soll das gerade bei den für das menschliche Leben wichtigsten Dingen anders sein, wie dem Schutz von Leben und Eigentum? Warum muss es hier ein Monopol geben? Warum nehmen wir in Kauf, dass hier die Qualität des Schutzes niedriger und der Preis höher sein wird? Ich sehe kein Argument dafür, dass wir hier anders verfahren müssten als in allen anderen Bereichen.

Durch Wirtschaftsliberalisierung können ebenfalls Wirtschaftsmonopole entstehen.

Deshalb können wir aber nicht im Vorhinein ein Monopol einsetzen, um freien Wettbewerb einzurichten. Ich sehe das genau umgekehrt. Monopole entstehen nämlich fast ausschließlich wegen staatlicher Privilegien, die bestimmte Unternehmen vor Konkurrenz schützen. Freier Wettbewerb ist dadurch gekennzeichnet, dass jeder frei in einen Markt eintreten kann.

In der Welt von Professor Hoppe gibt es also keine Staaten?

Es gibt nur Organisationen, die alle den gleichen Regeln unterworfen sind, wie andere Personen auch. Jeder tut mit seinem Eigentum, was er will, sofern er nicht das Eigentum anderer beschädigt. Zwangsmaßnahmen sind kriminell und werden auf allen Ebenen der Rechtssprechung bestraft.

Gibt es denn einen Staat oder eine Region auf der Welt, in der Sie Ihre Vorstellungen am ehesten verwirklicht sehen?

Da fallen mir Kleinstaaten wie Liechtenstein ein, die sehr niedrige Steuern einheben und sich zum Freihandel bekennen, weil ansonsten die Abwanderungsgefahr hoch ist. Je kleiner die Einheit, desto gefährlicher sind protektionistische Maßnahmen. Ein riesiges Land wie die USA kann ohne Außenhandel aufgrund seines internen Marktes noch länger bestehen.

Ein Weltstaat hätte eine uniforme Steuerstruktur zur Folge. Es gäbe keine steuer-regulatorischen Gründe, den Ort zu wechseln. Dass viele liberale Kleinstaaten wichtig sind, sieht man an der Gegenüberstellung von China und Europa. Die Chinesen sind im Hinblick auf ihr Begabungspotential den Europäern mindestens ebenbürtig. Trotzdem ist nicht so viel daraus geworden. Warum? Ein wesentlicher Grund ist Europas Zersplitterung im Gegensatz zu Chinas Zentralisierung.

Die Politik der EU scheint sich ja zurzeit dieser Zersplitterung anzunähern . . .

Aber gerade die EU macht den Versuch, jede Steuerkonkurrenz auszuschalten. Deshalb gibt es ja die Angriffe seitens der EU auf die Schweiz oder Liechtenstein, weil man deren niedrigen Steuersatz als unrechtmäßige Konkurrenz nicht akzeptieren will.

Allerdings unternahmen auch EU-Länder drastische Steuersenkungen. In einigen Staaten wie Estland oder der Slowakei wurde eine Flat Tax eingeführt.

Gegenwärtig gibt es noch Unterschiede innerhalb der ver schiedenen EU-Länder, weil sie von anderen Anfangspunkten ausgegangen sind. Aber die Tendenz zielt genau aufs Gegenteil: Die Gesetze werden von Brüssel erlassen, mit dem Ziel, Steuern, Gesetze und Regulierungen zu harmonisieren.

Welche Prognose stellen Sie der Europäischen Union?

Die EU ist ein Konglomerat von Wohlfahrtsstaaten. Regionen mit einer miserablen Politik werden belohnt, jene mit einer klugen Politik bestraft. Das führt langfristig immer zu schlechten Ergebnissen. Wohlstandsstaaten werden wie der Kommunismus zusammenbrechen. Allein die Staatsverschuldung ist langfristig nicht finanzierbar. In den nächsten 20 Jahren wird es zu drastischen Maßnahmen kommen müssen.

Was wäre Ihre erste Maßnahme, wenn Sie Politiker wären?

Von Politikern erwarte ich nichts. Wichtig ist meines Erachtens, dass sich in der Bevölkerung ein neues Klassenbewusstsein etabliert, freilich nicht im Sinne des Kommunismus. Wir müssen wegkommen von der Vorstellung, Kapitalisten seien Ausbeuter. Diese Propaganda wird vom Staat bewusst gesteuert, der genau weiß, dass das nicht in Ordnung ist, was er tut, und nach Ausreden für sein Handeln sucht.

Wir brauchen ein neues Bewusstsein: Staaten sind Übeltäter, weil sie von den Früchten derjenigen leben, die sie erarbeitet haben. Ausgebeutet werden all jene, die privatwirtschaftlich tätig sind.

Zur Person

Hans-Hermann Hoppe, geboren 1949 in Peine, studierte Philosophie, Soziologie, Geschichte und Volkswirtschaftslehre in Saarbrücken, Frankfurt/ Main und an der University of Michigan in Ann Arbor. Er wurde 1974 in Frankfurt promoviert und 1981 habilitiert.

Seit 1986 ist Hoppe Professor für Volkswirtschaftslehre an der University of Nevada in Las Vegas, außerdem leitender Wissenschafter des "Ludwig von Mises Institute" in Auburn/Alabama, das der Österreichischen Schule der Ökonomie verpflichtet ist, und er fungiert als einer der beiden Herausgeber des "Journal of Libertarian Studies", das am "Ludwig von Mises Institute" erscheint.

Hans-Hermann Hoppe gilt als bekanntester Vertreter der Denkschule des "Anarchokapitalismus", zu dessen wichtigsten Anliegen die Verteidigung des Marktes und die radikale Kritik am Staat, insbesondere an der Demokratie und dem Wohlfahrtsstaat, gehört. Hoppe zieht zwar die Monarchie der Demokratie vor, lehnt aber letztlich jeden Staat, gleich welcher Form, ab. Statt dessen bevorzugt er das Gesellschaftsmodell des Anarchokapitalismus zur "Aufrechterhaltung und Wahrung einer auf Privateigentum basierenden Austauschwirtschaftsordnung".

Publikationen (Auswahl):

Handeln und Erkennen. Zur Kritik des Empirismus am Beispiel der Philosophie David Humes. Lang, Bern 1976.

Eigentum, Anarchie und Staat. Studien zur Theorie des Kapitalismus. Westdeutscher Verlag, Opladen 1987.

Demokratie. Der Gott, der keiner ist. Manuscriptum, Leipzig 2003.

Sozialismus oder Kapitalismus. Gestaltung und Entwicklung der menschlichen Gesellschaft. Capitalista Verlag, Grevenbroich 2005.

Printausgabe vom Samstag, 26. Juli 2008

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