Grundlagenvertrag BRD-Polen, auch Deutsch-Polnischer Vertrag, Warschauer Vertrag, Vertrag über die Normalisierung der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen, unterzeichnet am 7.Dezember 1970. Er war Bestandteil der schon mit dem Moskauer Vertrag vom 12.August 1970 festgelegten neuen Ostpolitik der sozialliberalen Koalition unter Bundeskanzler Willy Brandt und garantierte - wortgleich- nun auch Polen gegenüber die Unverletzlichkeit seiner Westgrenze, der Oder-Neiße-Linie, den Verzicht auf Gewalt und auf jegliche deutsche Gebietsansprüche. Er besiegelte die Aussöhnung Deutschlands mit Polen und bedeutete einen wesentlichen Schritt im Bestreben der Bundesregierung, die Ost-West-Entspannung voranzutreiben. In der Bundesrepublik wurde der Vertrag von konservativen Kreisen und Vertriebenenverbänden heftig bekämpft. Nach Überstehen eines Misstrauensvotums der CDU/CSU-Opposition setzte Willy Brandt die Ratifizierung des Grundlagenvertrags- gemeinsam mit dem Moskauer Vertrag- durch den Deutschen Bundestag am 17.Mai 1972 durch. Damit konnte auch das Viermächteabkommen in Kraft treten und die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zusammentreten.

Verfasst von:
Wieland Eschenhagen



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